Thorsten Berg 2020

Jahr:  2020

Trinkgelage am Altmarkt:

Stadt muss endlich handeln

Das Bild zeigt Hans-Peter Becker (links), Klaus-Dieter Grambau (3.v.l.) und Mustafa Rogoj (4.v.l.) aus der Nachbarschaft nach dem Gespräch mit dem OB-Kandidaten der SPD, Thorsten Berg (2.v.l.) sowie den sozialdemokratischen Ratskandidaten für die Stadtmitte, Axel. J. Scherer (2.v.r.) und Gianni Virgalitta.

Müll auf der Straße, Drogenhandel, massive Trinkgelage und das tägliche Verrichten der Notdurft an den Wänden der Herz-Jesu-Kirche oder in den Hauseingängen an der Christoph-Schlingensief-Straße – für die Seniorinnen und Senioren der Häuser an der ehemaligen Pacellistraße ist das Maß voll. Gemeinsam hatten die Anwohner ihrem Ärger jüngst Luft gemacht, die WAZ darüber berichtet.

Dies haben der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg sowie die Ratskandidaten für die Stadtmitte-Nord und -Süd, Axel J. Scherer und Gianni Virgallita, zum Anlass genommen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mehr …


Bekämpfung der Wirtschaftskrise:

Thorsten Berg begrüßt Konjunkturprogramm der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Landtagsfraktion für ein NRW-Konjunkturprogramm ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die Hilfe zur Stärkung der Innenstädte sei eine wichtige Hilfe für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren von Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld zu verhindern.

Besonders erfreut zeigt sich Thorsten Berg darüber, dass Fraktionschef Thomas Kutschaty bei seinen Vorschlägen auch Hinweise von einem gemeinsamen Besuch in Sterkrade aufgegriffen hat. “Bei unseren Gesprächen vor Ort ist klar geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Einschränkungen durch die Corona-Krise leiden werden”, so der OB-Kandidat. Mehr …


OB-Kandidat Thorsten Berg:

Digitale Endgeräte für Oberhausener Kinder

Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg bekräftigt seinen Vorschlag für ein Programm “Jedem Kind ein Tablet”, aus dem jede Schülerin und jeder Schüler ein eigenes digitales Endgerät erhalten soll. “Das ist eine Investition in die Zukunft.” Mehr …


Sonntag, 21. Juni, ab 17.00 Uhr:

OB-Kandidat Thorsten Berg live im Internet

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg ist am Sonntag zu Gast in der Internet-Live-Sendung von Axel Scherer

Thorsten Berg, Kandidat der Oberhausener SPD für das Amt des Oberbürgermeisters, kann sich über mangelnde Medienpräsenz in den vergangen Tagen nicht beschweren: Gab es von der einen Seite Lob, so prasselte ebenso erwartbar wie heftig die Kritik des politischen Gegners auf den Leiter der Sparkassen-Filiale in Sterkrade ein, selbst der Sparkassen-Vorstand sah sich zu einer öffentlichen Positionierung genötigt.

Wer sich nun selbst ein Bild von Thorsten Berg machen will, hat am Sonntag, 21. Juni, um 17 Uhr dazu Gelegenheit: Axel J. Scherer, SPD-Ratskandidat im Wahlkreis Stadtmitte-Nord, bittet zum zweiten Mal zu seiner interaktiven Live-Sendung, die über seinen Facebook- und Youtube-Auftritt ausgestrahlt wird. Mehr …


Kommunalwahl 2020:

SPD schickt Thorsten Berg ins OB-Rennen

Die Bezirksbürgermeister von Sterkrade und Osterfeld, Ulrich “Uli” Real (links) und Thomas Krey (rechts), mit dem OB-Kandidaten Thorsten Berg und der Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers MdL

Nun ist es offiziell: Thorsten Berg wird für Oberhausens SPD ins Rennen um den Oberbürgermeister-Posten gehen. Mit 95,8 Prozent haben die Delegierten der sieben Oberhausener Ortsvereine den Leiter der Sparkassen-Filiale in Sterkrade zum Herausforderer des CDU-Oberbürgermeisters Daniel Schranz gekürt. Mit einer begeisternden Rede hatte Berg zuvor um die Stimmen der Ortsvereinsvertreterinnen und -vertreter geworben. Mehr …


Mit mehr als 95 Prozent:

Thorsten Berg zum OB-Kandidaten der Oberhausener SPD gewählt

Thorsten Berg ist nun auch offiziell der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD. Auf der Wahlkreiskonferenz der Sozialdemokraten am heutigen Samstag erhielt der 50-jährige Sparkassenbetriebswirt mit mehr als 95 Prozent der Delegiertenstimmen ein Traumergebnis. Zuvor hatte Thorsten Berg in einer fulminanten Antrittsrede seine kommunalpolitischen Schwerpunktthemen vorgestellt. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede des OB-Kandidaten der Oberhausener SPD:

Liebe Genossinnen und Genossen,

einige von euch kennen mich bereits, andere haben heute das erste Mal mit mir zu tun. Für diejenigen möchte ich mich gerne nochmal vorstellen.

Mein Name ist Thorsten Berg, ich bin verheiratet und habe zwei Kinder. Ich arbeite bei der Stadtsparkasse Oberhausen und bin seit langen Jahren Mitglied der SPD. Einige werden sich fragen: Warum trete ausgerechnet ich als OB-Kandidat für die SPD an? Warum bleibt der nicht lieber zu Hause und verbringt seine Zeit anders, als sich hier für die Partei einzubringen? Genau das ist der Punkt: Ich möchte mit euch für Oberhausen etwas bewegen. Es geht hier nicht um mich, es geht hier um uns. Das ist unsere Grundlage für diesen Wahlkampf. Erst der Rat, dann die Bezirksvertretungen und dann der OB-Kandidat. Das ist die Reihenfolge. Wir kämpfen Seite an Seite. Ich bitte um eure Unterstützung! Wir unterstützen uns gegenseitig. WIR HALTEN ZUSAMMEN!

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit Blick auf die kommende Kommunalwahl haben wir die folgenden Kernthemen erarbeitet:

  • Unsere SPD in Oberhausen ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit.
  • Unsere SPD in Oberhausen ist die Partei der Bildungsgerechtigkeit.
  • Unsere SPD in Oberhausen ist die Partei der neuen wirtschaftlichen Kompetenz.
  • Unsere SPD in Oberhausen verbindet aktiven Klimaschutz und Ökonomie, denn Klimaschutz ist Menschenrecht.
  • Und: leider in diesen Zeiten vielleicht wieder das wichtigste Thema; nein, kein Thema, sondern eine Frage der Geisteshaltung: Unsere SPD ist das Bollwerk gegen Rechts!

Wir sind das BOLLWERK gegen Rechts. Unsere Vormütter und unsere Vorväter haben gelitten unter braunen Demagogen, sie kannten das Leid des Nazi-Terrors. Und denjenigen, die sich heute als Feinde dieser Demokratie permanent auf Demokratie berufen, um gegen Menschen zu hetzen und das als Meinungsfreiheit deklarieren, denen sagen wir: Wir werden euch politisch bekämpfen, wo wir euch treffen. Diese Partei, deren Namen ich bewusst nicht nennen werde, ist gerade in Oberhausen extrem rechts. Wir lassen es niemals zu, dass solche Leute in diesem Land wieder die Oberhand gewinnen werden.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir stehen als Sozialdemokraten seit jeher für eine offene Gesellschaft ohne Diskriminierungen, und daher möchte ich euch bitten, dass wir gemeinsam als sichtbares Zeichen für George Floyd und alle diejenigen, die der Diskriminierung und dem Rassismus zum Opfer gefallen sind, eine Schweigeminute einlegen. Ich möchte euch bitten, euch dafür von euren Plätzen zu erheben. Ich danke euch!

Liebe Genossinnen und Genossen,

bevor wir jetzt den Blick auf unsere Lösungen richten, müssen wir sicherlich auch einmal Bilanz ziehen und prüfen: Was haben wir in den vergangenen 5 Jahren eigentlich unter einem CDU-Oberbürgermeister erlebt?

Werfen wir als Erstes mal einen Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung. Unser politischer Gegner meint ja immer, er hätte die Wirtschaftskompetenz für sich gepachtet, so nach dem Motto: Die Sozen können die Transferleistungen, und die Union kann Wirtschaft. Vergangene Woche ist uns diese ökonomische Kompetenz schwarz auf weiß bewiesen worden und zwar mit dem aktuellen Städteranking zur wirtschaftlichen Entwicklung. Wir in Oberhausen belegen in der neuesten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft im Bereich Wirtschaftsstruktur Platz 401 – von 401 Landkreisen und kreisfreien Städten! Danke, Herr Oberbürgermeister, das haben Sie ja klasse hinbekommen.

Dieser Entwicklung zum Trotz erzählen der OB und seine Partei das Ammenmärchen des wirtschaftlichen Aufschwungs unserer Stadt, der Mitte März aber leider pandemiebedingt jäh unterbrochen wurde. Herr Oberbürgermeister, allein der weltwirtschaftliche Boom hat dafür gesorgt, dass Sie überhaupt leicht positive Zahlen in Ihrer Bilanz vorweisen können: Unsere Arbeitslosigkeit ist leicht gesunken und die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse in Oberhausen sind seit 2015 bis 2019 um 2,5 Prozent angestiegen.

Nur, ist das wirklich auch ein gutes Ergebnis? NRW-weit lag der Anstieg bei 6,4 Prozent! Und jetzt könnte man vielleicht meinen, dieses NRW-Ergebnis liegt an der Entwicklung in den Landkreisen oder in Großstädten wie Köln oder Düsseldorf. Weit gefehlt: Die Wahrheit ist, dass wir anderen Ruhrgebietsstädten weit hinterherhinken: Duisburg plus 4,7 Prozent, Gelsenkirchen plus 4,7 Prozent, Herne plus 4,8 Prozent, Bochum plus 6,4 Prozent und Dortmund plus 10,8 Prozent. Alles SPD-regierte Städte! Von Menschen geführt, die nichts von Wirtschaft verstehen. Wir liegen sogar weit abgeschlagen hinter Herne! Hinter Gelsenkirchen!

Um hier endlich erfolgreich bestehen zu können, müssen wir massiv in die Wirtschaftsförderung unserer Stadt investieren. Es kann eben nicht sein, dass eine Stadt wie Oberhausen mit einer Handvoll Mitarbeiter versucht, so etwas wie Förderung von Wirtschaftsunternehmen zu betreiben. Das ist lächerlich. Noch dazu ist seit Jahresanfang bekannt, dass der Geschäftsführer der OWT die Gesellschaft zum 30.06. verlässt. Die Suche nach einer geeigneten Nachfolgerin oder einem geeigneten Nachfolger hat sich leider zu einer Hängepartie entwickelt.

Suchen wir also die Erfolge dieser “Zäsur” des CDU-Oberbürgermeisters, dann brauchen wir eine Lupe. Warum? Um nach den Projekten zu suchen, die erfolgreich ans Laufen gebracht wurden. Machen wir es kurz: Brückenschlag nix passiert, Multifunktionsgebäude Osterfeld, was für ein Gebäude? Ja genau, nix passiert. Bahnhof Sterkrade auch nix passiert und die Nachfolgeregelung für das Gelände des Osterfelder Hallenbades – Fehlanzeige.

Dann Edeka. Hier wird eine Gewerbefläche verscherbelt mit dem Hinweis darauf, dass hier 500 – den Holtenern versprach man sogar über 1000 – neue Arbeitsplätze geschaffen werden. “Welche Arbeitsplätze?”, fragt ihr euch zu Recht. Diese Branche, die Logistik, ist automatisiert. In wenigen Jahren läuft das dort vollautomatisch. Da arbeitet dann kaum noch jemand. Aber die Halle, die steht dann da, und der LKW-Verkehr nervt die Anwohner. Und auf welchem Deckel werden wohl gewerbesteuertechnisch die LKW-Fahrer laufen? Auf unserem Oberhausener Deckel?
Na klar…

Stattdessen werden aus der Not, um dem Bürger überhaupt etwas präsentieren zu können, Nebelkerzen gezündet:

Wohnkonzept Stahlwerksgelände! Zugrunde liegt dem eine Handzeichnung auf Grundschulniveau. Es fehlt jegliche verkehrstechnische Anbindung oder sonstige weiterreichende Erklärungen. Aber das ist ja kein Zufall, dass das nicht geklappt hat.

Der zuständige Dezernent, Herr Güldenzopf, ein alter Kumpel des OB aus Zeiten bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, ist eine völlige Fehlbesetzung. Fachlich und inhaltlich ist der Zugang aus Berlin völlig ungeeignet. Bereits in Thüringen ist dieser Mann grandios in der Landespolitik gescheitert. Herr Güldenzopf brauchte wohl einen neuen Job. Unser politischer Gegner hätte an dieser Stelle wohl von alten Seilschaften gesprochen!

Die Nebelkerze “Wohnen auf dem Stahlwerksgelände” erinnert leider fatal an das Versprechen, sich um die Menschen im und rund um das Rotlichtviertel kümmern zu wollen. Wie bei der letzten OB-Wahl musste da wohl auf die Schnelle mal wieder ein plakatives Wahlkampfthema her. Na ja, ihr wisst selbst, wie schnell der OB diese Menschen nach seiner Wahl wieder vergessen hat.

Und wenn wir schon dabei sind, die Erfolge dieser Zäsur aufzulisten, kommen wir unweigerlich zur Verkehrspolitik. Wer kümmert sich eigentlich um das Chaos bei der Verkehrsplanung? Offenbar niemand.

Und dass ein OB, der als allererstes mal Verantwortung für seine Stadt übernehmen sollte, sich aus parteitaktischen Gründen in der Frage der Altschuldenproblematik so dermaßen bedeckt hält, das ist – ich kann es nicht anders sagen – beschämend!!

Was heißt das aber für uns, liebe Genossinnen und Genossen? Ich bin überzeugt, dass wir diese Wahl gewinnen werden. Wir müssen dafür viel tun, das ist klar, aber wir werden das gemeinsam schaffen. Wir sind nah bei den Menschen, wir sprechen Probleme an und werden diese auch lösen! WIR HALTEN ZUSAMMEN!

Zusammenhalt allein wird natürlich nicht reichen. Selbstverständlich brauchen wir auch Inhalte und eigene Ideen der Gestaltung. Es braucht übergeordnete Themen, die wir in unserem OB-Wahlkampf nach vorne stellen und es braucht natürlich auch eure spezifischen Themen, die für die Menschen in euren Ortsteilen wichtig und entscheidend sind.

Ich habe euch zu Beginn meine Kernthemen genannt. Ich denke, über unsere Haltung gegen Rechts brauchen wir nicht weiter zu reden. Diese Haltung ist tief in der DNA unserer Partei verankert und heute vielleicht wichtiger denn je.

Darüber hinaus sind wir aber die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Das sind wir den Oberhausenerinnen und Oberhausenern hier schuldig. Das ist unsere Aufgabe. Wir kümmern uns darum, dass wir auch für die Seniorinnen und Senioren eine lebenswerte Stadt bleiben. Denn gerade den Älteren, die mit ihrer Lebensleistung zum Wohl und Gedeihen unserer Stadtgesellschaft beigetragen haben, sind wir nicht nur zu Dank verpflichtet, nein, wir haben auch dafür Sorge zu tragen, dass wir diesem Dank auch mit entsprechenden, altersgerechten Angeboten Ausdruck verleihen. Dafür habt Ihr auf eurer letzten Fraktionsklausur bereits entsprechende Maßnahmen, wie z.B. den Aufbau entsprechender Quartierbüros, die Erstellung eines Seniorenförderplans oder auch Beratungsangebote zum barrierefreien Wohnen beschlossen. Diese gilt es jetzt umzusetzen!

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir stützen und unterstützen gerade diejenigen, die unsere Hilfe brauchen. Wir stützen die Arbeitsuchenden, die Schwachen und die Kranken in unserer Gesellschaft. Wir stützen die Alleinerziehenden – das sind in der Regel immer noch Frauen – aber auch die Familien mit zwei Erwerbstätigen, die jeden Monat arbeiten, um alle Kosten decken zu können. Denen halten wir den Rücken frei.

Aber Corona hat uns auch gezeigt, dass gerade wieder die Frauen diejenigen sind, die in Krisenzeiten am meisten unter desolaten Betreuungsangeboten leiden. Hier werden wir ansetzen und endlich für die Rahmenbedingungen sorgen, die notwendig sind, damit sich auch Frauen ohne schlechtes Gewissen und vor allem ohne Nachteile der Gestaltung ihrer beruflichen Karriere widmen können.

Unsere SPD in Oberhausen ist aber auch die Partei der Bildungsgerechtigkeit. Wir haben es auf den Weg gebracht, dass wir inzwischen so viele gut ausgebildete Leute in dieser Gesellschaft haben. Vor euch steht jemand, dem es so ergangen ist. Ich bin der erste mit Abitur in meiner Familie, mein Vater war Bergmann, mein Großvater auch. Mein Vater auf der Zeche Wilhelmine Victoria in Gelsenkirchen Heßler. Ich weiß also, wie es ist, wenn Menschen hart arbeiten müssen. Ich bin Baujahr 1969 und für mich war es Ende der 70er schon problemlos, als Arbeiterkind ein Gymnasium besuchen zu dürfen.

Ich weiß aber auch, dass dies nicht selbstverständlich war. Diejenigen unter uns, die vielleicht 10 Jahre älter sind als ich, haben auch noch andere Zeiten kennengelernt. Dass meine Generation nicht mehr zu spüren bekam, dass eigentlich nur Akademikerkinder auf Gymnasien willkommen waren, dafür bin ich unserer Partei zutiefst dankbar. Das ist ausschließlich Verdienst unserer SPD, liebe Genossinnen und Genossen!

Aber auch heute haben wir in Bezug auf das Thema Bildungsgerechtigkeit noch viel zu tun. Wir müssen dafür sorgen, dass wir bereits den Kleinsten unserer Gesellschaft einen guten Start ermöglichen. Als euer Oberbürgermeister werde ich schnellstens dafür sorgen, dass die immer noch fehlenden rund 700 Kita-Plätze umgehend zur Verfügung gestellt werden. Dass Kita-Plätze in Oberhausen junge Familien finanziell schwer belasten, während andernorts solche Plätze kostenlos zur Verfügung gestellt werden können, ist ein gesellschaftlicher Skandal, den wir auf Landesebene lösen müssen. Dafür setzen wir uns ein, denn WIR HALTEN ZUSAMMEN!

Darüber hinaus brauchen wir auch eine neue Gesamtschule in Oberhausen. Hierfür ist schnellstens ein geeigneter Standort zu suchen, weil die Schülerzahlen ab 2025 sehr deutlich ansteigen werden.

Sprechen wir über Schulen, müssen wir über Digitalisierung reden. Die noch gegenwärtige Krise hat dies überdeutlich gezeigt. Was in Monheim geht, sollte auch für Oberhausen selbstverständlich sein. Deswegen werden wir nach der Wahl dafür sorgen, dass wir jeder Schülerin, jedem Schüler und selbstverständlich jedem Lehrer über ein neues Programm “Jedem Kind ein Tablet” ein kostenloses Tablet zur Verfügung stellen, und zwar – das ist ganz wichtig und entscheidend – unabhängig vom Einkommen der Eltern!

Ja genau, unabhängig vom Einkommen, denn nur weil man nicht von Transferleistungen lebt, bedeutet dies nicht automatisch, dass alle Eltern in der Lage sind – und es soll auch heute noch Familien mit zwei oder mehr Kindern geben – dass alle in der Lage sind, ihren Kindern entsprechende Geräte zur Verfügung zu stellen. Hierfür muss die Stadt als Bildungsträger aufkommen und natürlich auch die zur Verfügung stehenden Fördermittel nutzen. Selbstverständlich benötigen wir dafür auch endlich den Breitbandausbau, der in 5 Jahren des CDU-Oberbürgermeisters immer noch nicht angefangen hat.

Die Fortführung des auslaufenden Programms “Gute Schule 2020” mit einem Anschlussprojekt “Gute Schule 2025” ist dafür zwingend. Unsere Landtagsfraktion hat dazu bereits ein Konzept mit einem Volumen von 2,5 Milliarden Euro aufgelegt.

Und wenn wir schon von Schule sprechen: Die Reinigung der Sanitärbereiche muss endlich in ausreichendem Maße erfolgen – und zwar nicht nur in Corona-Zeiten. Das ist eine öffentliche Aufgabe, und es kann nicht sein, dass Eltern an weiterführenden Schulen dafür zur Kasse gebeten werden. Wir werden das ändern! Daran könnt ihr mich nach der Wahl im September messen. Aber vielleicht ist das ja in Bottrop bereits besser gelöst. Dorthin schickt nämlich der CDU-Oberbürgermeister seine Kinder zur Schule!

Jetzt kommen wir noch zu einem ganz wesentlichen meiner Kernthemen: Unsere SPD in Oberhausen ist die Partei der neuen, wirtschaftlichen Kompetenz!

Zurzeit fokussieren sich alle Anstrengungen natürlich auf die unmittelbaren Folgen oder man kann besser sagen, auf die Schäden der Corona-Pandemie. Hierzu bringen wir in die nächste Ratssitzung am 22.06. auf Initiative von Sonja Bongers und mir einen Antrag für ein kommunales Sofort-Programm ein, damit die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt nicht ins Bodenlose fällt.

Mittel- und langfristig hängt das Gedeihen einer Stadt aber immer an dem Thema gut bezahlter und sicherer Arbeitsplätze. Denn nur wenn Menschen in ausreichender Zahl in Lohn und Brot stehen, können wir am Ende auch unseren sozialen Verpflichtungen gerecht werden.

Das Dilemma ist, dass solche Arbeitsplätze aber nicht vom Himmel fallen. Dafür werden wir zunächst investieren müssen. Deshalb werden wir unsere Wirtschaftsförderung sehr deutlich ausbauen und weiter entwickeln zu einer Wirtschafts- und Strukturentwicklungsgesellschaft, die die stadtplanerische Entwicklung Oberhausens mit einem ganzheitlichen Ansatz sicherstellt.

Dazu gehört neben einer Verkehrsplanung, die diesen Namen auch verdient, insbesondere auch die Erstellung und Umsetzung von Konzepten zur Entwicklung der Innenstädte, der Wohnquartiere und der Industrie- und Gewerbeflächen sowie – ganz wichtig – die Sicherstellung des Abrufs aller städtebaulichen Fördermittel. Oberhausen ist nachweislich keine reiche Kommune und gerade wir können es uns bei unserem eng gestrickten Haushalt schlichtweg nicht leisten, auch nur einen Cent an Fördermitteln zu verschenken. In Gelsenkirchen und Essen werden z.B. heruntergekommene Immobilien mit öffentlichen Mitteln gekauft und saniert.

Warum machen die das? Ganz einfach: weil sie damit Wohnräume und Stadtbilder aufwerten, dem örtlichen Handwerk Aufträge zuführen und in der Folge auch noch gut bezahlte Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.

Die neue Wirtschaftsförderungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft wird diesem Beispiel nacheifern und überdies tragfähige Konzepte z.B. für das Stahlwerksgelände oder für das riesige Areal der alten Zeche Sterkrade entwickeln. Das ist ein aktiver und höchst effizienter Beitrag zur Stadtentwicklung liebe Genossinnen und Genossen, unsere Stadtspitze muss dies nur wollen!

Überdies zeigt das Beispiel Gelsenkirchen und Essen, dass dies sowohl in SPD- als auch in CDU-geführten Städten möglich ist und funktioniert!

Kommen wir zu dem letzten meiner Kernthemen, dem aktiven Klimaschutz und ihr werdet sehen, liebe Genossinnen und Genossen, hier gibt es durchaus viele Überschneidungen zu den vorgenannten Wirtschaftsthemen. Aktiver Klimaschutz muss eng mit dem Thema Strukturentwicklung und Stadtplanung verzahnt werden.

Ich persönlich glaube nicht, dass Klimaschutz in erster Linie über Verbote und Beschränkungen gestaltet werden kann. Vielmehr bin ich davon überzeugt, dass Klimaschutz pragmatischer Lösungen bedarf. Es muss den Menschen Spaß machen, dass das was sie tun, gleichzeitig einen Beitrag für das Wohlergehen unseres Planeten leistet. Klimaschutz muss erlebbar, anfassbar und bestenfalls auch noch mit monetärer Ersparnis verbunden sein.

Wir werden deshalb das Konzept “Innovation City” auf ganz Oberhausen und insbesondere auch auf die städtischen Immobilien ausdehnen. Unser Genosse und Alt-OB Burkhard Drescher, der dieses Projekt in Bottrop massiv vorangetrieben hat, steht in den Startlöchern, um uns hier mit all seiner Expertise und Erfahrung auf diesem Gebiet zu unterstützen und uns zu begleiten. Übrigens werden die Kosten für die benötigte Manpower z.B. an Energie-Beratern oder Quartierbüros zu 80% vom Land übernommen. Die fehlenden 20% können über KfW-Mittel kostenneutral für die Stadt dargestellt werden.

Für unsere Innenstädte brauchen wir einen “green deal” unter Einbezug der Bewohner, Einzelhändler, Besucher und Immobilienbesitzer. Die Fördermittelbindung läuft im nächsten Jahr aus. Das gibt uns die Möglichkeit, auf die veränderten Bedingungen und Möglichkeiten des Einzelhandels zu reagieren. Der braucht nämlich längst nicht mehr die räumlichen Kapazitäten, mit denen vor Jahrzehnten geplant wurde.

Wir werden daher unsere Innenstädte in Quartiere umwandeln, in denen Wohnen und Handel gleichberechtigt nebeneinanderstehen. Wir werden hierzu Grün und Wasser einbeziehen – für Sterkrade gibt es ja bereits durch das integrierte Handelskonzept der IHK entsprechende Pläne – Freizeit und innerstädtisches Wohnen neugestalten und damit der Abwärtsspirale der alten Handelszentren entgegenwirken.

Selbstverständlich gehören aber auch intelligente Verkehrskonzepte zum aktiven Klimaschutz dazu. Um dem aktuellen umweltbelastenden Verkehrschaos zu begegnen, benötigen wir dringend ein neues Mobilitätskonzept. Die Arbeit an diesem Konzept werden wir unmittelbar nach dem 13. September mit Hochdruck aufnehmen und dabei alte, neue und auch ausgefallene Vorschläge neu oder erstmalig bewerten. Sicher gehört dazu auch die Reaktivierung der Pläne zur Linie 105, um insbesondere den oft chaotischen Zuständen rund um die Neue Mitte zu begegnen.

Da unsere Stadt unterirdisch nur schwer und mit unkalkulierbaren Kosten erschließbar ist, sollten wir eben an oberirdische Konzepte denken. Seilbahnen können hier effiziente und preisgünstige Entlastung bieten und so auch zur Reduzierung des umweltbelastenden Individualverkehrs beitragen. Ich schlage daher vor, dass wir uns so schnell wie möglich damit auseinandersetzen und im ersten Schritt die Realisierung einer Seilbahnverbindung “Stadion Niederrhein – Gasometer – Centro – Stahlwerk” in Angriff nehmen.

Ich vermute, dass diejenigen, die diese Überlegungen sofort als Hirngespinst abtun, über die Trasse vor vielen Jahren ähnlich gedacht haben. Heute dürfte aber jedem klar sein, dass eben diese Trasse maßgeblich zur Akzeptanz und zur höheren Nutzung des ÖPNV beigetragen hat und dass hierüber eine erhebliche positive Auswirkung auf die Umweltbilanz unserer Stadt erzielt wird. Es versteht sich von selbst, dass wir im gleichen Zuge die Prüfung neuer S-Bahn-Anschlüsse in Alstaden, Buschhausen und auf dem Stahlwerksgelände vorantreiben werden.

Liebe Genossinnen und Genossen, das ist mein Überblick über die Top-Themen, die ich in den nächsten Wochen voranstellen werde.

Ich bitte euch nun um euer Vertrauen und um eure Unterstützung. Es wäre mir eine Ehre, mit euch in den kommenden Wahlkampf ziehen zu dürfen. Ich verspreche euch, dass ich mit all meiner Energie und Leidenschaft, mit meiner Wirtschaftserfahrung aus über 30 Jahren Sparkasse und mit all meiner Kraft mit euch gemeinsam kämpfen werde, damit wir unsere gemeinsamen Ziele erreichen werden:

Wir wollen die stärkste Kraft im Rat der Stadt Oberhausen und in den drei Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld bleiben, damit Christiane Gerster-Schmidt Bezirksbürgermeisterin wird, damit Uli Real mit seiner hervorragenden Arbeit der letzten 5 Jahre Bezirksbürgermeister von Sterkrade bleibt und das gleiche gilt natürlich für die tolle Arbeit – und davon durfte ich mich bereits selbst überzeugen – von Thomas Krey als Bezirksbürgermeister von Osterfeld.

Aber nochmal zu unseren Wahlzielen: Wir wollen so stark werden, dass eine Koalition gegen die Interessen unserer Fraktion mit Sonja Bongers an der Spitze nicht möglich sein wird und natürlich wollen wir nach kurzer Unterbrechung auch wieder den Chef im Oberhausener Rathaus stellen.

WIR HALTEN ZUSAMMEN, liebe Genossinnen und Genossen! Lasst uns zusammen kämpfen für ein soziales, gerechtes und zukunftsfähiges Oberhausen!

WIR HALTEN ZUSAMMEN, wir kämpfen zusammen Seite an Seite!

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit und Glückauf!




SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

“Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen”, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. “Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.”

Die Positionierung des Oberbürgermeisters Daniel Schranz für den Scholz-Plan hat auch der designierte SPD-Kandidat für das Amt, Thorsten Berg, registriert. “Es wurde Zeit, dass der OB endlich in dieser existenziellen Frage öffentlich Stellung bezieht”, so Berg. Mehr …


Kommunale Altschulden:

OB-Kandidat fordert Einsatz für Scholz-Plan

Der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, setzt sich für eine rasche Umsetzung des Planes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein, überschuldeten Städten die Altschulden zu erlassen. Scholz hatte vorgeschlagen, die Kommunen noch in diesem Jahr mit Hilfe der Länder und des Bundes von ihren Altschulden zu befreien.

“Dadurch hätten wir endlich wieder eine realistische Möglichkeit, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten”, so Thorsten Berg. “Es ist eine historische Chance, die sich Oberhausen durch diesen Vorschlag bietet. Endlich könnten wir wieder zu alter Stärke zurückfinden, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden und die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen.” Mehr …


X
Send this to a friend