Thorsten Berg 2020

Kommunale Altschulden:

OB-Kandidat fordert Einsatz für Scholz-Plan

Der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, setzt sich für eine rasche Umsetzung des Planes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein, überschuldeten Städten die Altschulden zu erlassen. Scholz hatte vorgeschlagen, die Kommunen noch in diesem Jahr mit Hilfe der Länder und des Bundes von ihren Altschulden zu befreien.

“Dadurch hätten wir endlich wieder eine realistische Möglichkeit, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten”, so Thorsten Berg. “Es ist eine historische Chance, die sich Oberhausen durch diesen Vorschlag bietet. Endlich könnten wir wieder zu alter Stärke zurückfinden, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden und die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen.”

Gegen die Krise anzusparen, mache keinen Sinn. Die Kommunen müssten gerade jetzt den finanziellen Handlungsspielraum erhalten, um durch Investitionen Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. “Die Oberhausener Politik muss nun geschlossen handeln”, so der OB-Kandidat, “hier geht es schließlich um das vitale Interesse der Menschen in unser Stadt.”

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